PM 1/2015: Licht und Schatten – Demobeobachtung Südwest zum Polizeieinsatz in...
Die Bürgerrechtsorganisation “Demobeobachtung Südwest” begrüßt es, dass die Polizei in Pforzheim letztendlich Proteste in Hör- und Sichtweite der sog. Fackelmahnwache von Neonazis am 23.02.2015...
View ArticleEs gibt uns noch!
So, die Website ist wieder aufgebaut und unsere Gruppe auch noch aktiv. Wir wollen mit leicht geändertem Konzept versuchen mehr am aktuellen Geschehen zu sein und uns somit nicht ausschließlich auf...
View ArticleWir nehmen unsere Arbeit wieder auf – mit Rückenwind vom...
Es stehen zwei notorisch konfliktträchtige Versammlungen an. Am 23. Februar findet auf dem Wartberg in Pforzheim eine rechtsradikale Kundgebung und entsprechende Proteste dagegen statt. Am 28. Februar...
View ArticleClausnitz, die DPolG und die Kennzeichungspflicht
Ein Kommentar von Nero Grünen Das Video spricht für sich. Es zeigt den Umgang eines Bundespolizisten in Clausnitz mit einem Flüchtlingskind. Der anwesende braune Mob jubelt. Die Stellungnahme im swr...
View Article„Reizgas-Einsatz der Polizei im Fadenkreuz“– die Stuttgarter Nachrichten...
Die Stuttgarter Nachrichten nehmen heute in dem Artikel Reizgas-Einsatz der Polizei im Fadenkreuz auf unseren Bericht Bezug. Eines der Videos um das es geht haben wir in Zeitlupe und verpixelt auf...
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Off-Topic – heute ist Presse- statt Versammlungsfreiheit im Fokus
Vorwort Am Samstag den 30.4.2016 gab es anlässlich des AfD-Bundesparteitags in Stuttgart vielfältige Gegenproteste. Wir waren mit insgesamt vier Beobachter*innen vor Ort. Wir haben gesehen wie...
View ArticleBericht zum runden Tisch Demobeobachtung der OSZE/ODIHR
Am 14. und 15. Dezember 2016 veranstaltete die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) bzw. deren Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR, Office on...
View ArticleSchwesterorganisation in der Türkei gerät unter Druck
In Hamburg herrscht gerade faktisch ein Ausnahmezustand. Friedliche Proteste werden unter grober Missachtung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit und der Trennung von Exekutive und Judikative...
View ArticleZehn wichtige OSZE-Empfehlungen
Vergangene Woche haben wir die OSZE-Empfehlungen zur Versammlungsfreiheit veröffentlicht. Dabei haben wir großen Wert auf eine originalgetreue Übersetzung des Textes wert gelegt. Deswegen möchten wir...
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